AGB

AGB

 

§ 1. LEISTUNGEN / VERTRAGSGEGENSTAND

Das Unternehmen Traumautofabrik bietet seinen Privat- und Geschäftskunden, im Auftrag, für sie, die Suche sowie die Beschaffung von Fahrzeugen für deren private oder gewerbliche Nutzung zu übernehmen oder sie dabei zu unterstützen. Darüber hinaus werden Beratungsleistungen, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung entstehen ebenfalls angeboten. Hierzu nennt der Kunde dem Auftragnehmer, sofern bereits definiert, das gewünschte Fahrzeug mit Ausstattungsdetails, sowie das Ihm zur Verfügung stehende Beschaffungsbudget. Besteht kein konkreter Fahrzeugwunsch, wird dies bei einer persönlichen Sitzung oder per schriftlicher Korrespondenz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer diskutiert. Der Auftragnehmer tritt als Vermittler zwischen dem Verkäufer des Fahrzeuges oder der Fahrzeuge und seinem Kunden auf und übernimmt Aufgaben, die bis zur Kaufvertragserstellung bzw. der Übergabe des Fahrzeuges, der Fahrzeuge entstehen. Der Auftragnehmer wird die gewünschten Fahrzeuge suchen oder Unterstützung bieten und die bestmöglichen Konditionen für seinen Kunden aushandeln. Der Fahrzeug-Kaufvertrag kommt dabei direkt zwischen dem Kunden und dem Verkäufer / Händler zustande. Wenn es die Umstände verlangen, insbesondere bei Fahrzeugimporten, kann der Fahrzeug-Kaufvertrag auch zwischen Arbeitnehmer und Verkäufer / Händler zustande kommen. Der Kunde verpflichtet sich, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung in Höhe von 50% des Abgesprochen und im Vertrag hinterlegten Verkaufspreises zu entrichten. Bei Rücktritt durch den Auftraggeber, wird sofort eine Aufwandsentschädigung in vollem Umfang in Höhe von 1000 CHF fällig. Nachweislich entstandene Flug-, Reise-, und Aufwandskosten gehen auch in voller Höhe an den Auftraggeber und sind sofort nach Rechnungszugang zu begleichen. Ein Rücktritt aus dem Import-Geschäft wird aber generell ausgeschlossen.

 

§ 2. AUFTRAG / VERTRAGSABSCHLUSS

Die Auftragserteilung bzw. der Vertragsabschluss über die Nutzung der Vermittlungsdienstleistung von Traumautofabrik kommt mit der Unterzeichnung des Vermittlungsvertrages von beiden Parteien oder durch die Auftragsbestätigung seitens des Auftragnehmers zustande. Der Kunde erklärt sich bereit, mit dem persönlichem Erscheinen des Beraters, der Firma Traumautofabrik, die Anzahlung von 250 CHF in Bar gegen Quittung zu entrichten. Diese 250 CHF werden bei Vertragsabschluss verrechnet und der Restbetrag per Rechnung gestellt und nicht Bar eingezogen.

 

§ 3. VERTRAGSLAUFZEIT / KÜNDIGUNG

Der Vermittlungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und endet mit der Erfüllung der Vermittlungsdienstleistung. Der Vermittlungsvertrag gilt als erfüllt, wenn der Kaufvertrags-Abschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden des Vermittlers erfolgt ist. Der Vermittlungsvertrag gilt auch als erfüllt, wenn der Vermittler dem Kunden mindestens zwei Vermittlungsvorschläge unterbreitet hat, diese aber aus nicht ausreichenden Gründen vom Kunden abgelehnt wurden. Der Vermittlungsvertrag kann jederzeit von beiden Vertragsparteien, ohne Angabe von Gründen oder Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung unterliegt der Schriftform. Sollte eine Kündigung während der Erfüllung der Dienstleistung seitens des Kunden erfolgen, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die ihm bereits als Anzahlung geleisteten 250 CHF einzubehalten und bis dahin entstandenen Aufwendungen in Rechnung zu stellen. Die Aufwendungen, die im Rahmen der Vermittlungsdienstleistung von Dritten, bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbracht worden sind, werden auf Nachweis im vollen Umfang berechnet.

 

§ 4. HAFTUNG

Die Traumautofabrik übernimmt keine Gewähr für falsche, fehlerhafte Angaben oder Ausführungen, die im Zusammenhang mit der Vermittlungsdienstleistung von Dritten gemacht werden. Schadensersatzforderungen oder Haftungsansprüche gegen Traumautofabrik, für Schäden und Folgeschäden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

 

§ 5. ZAHLUNG

Die Rechnungsstellung erfolgt während der Auftragsabwicklung oder spätestens mit der Erfüllung des Auftrages. Die Rechnung erfolgt grundsätzlich per Post. Zahlungen sind innerhalb von 5 Tagen, ohne Abzug, auf das vom Auftragnehmer genannte Konto zu leisten. Ab Überschreitung des Zahlungszieles befindet sich der Auftraggeber in Verzug, soweit nicht die Zahlung infolge eines Umstandes unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat. Die Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund AGB von Gegenansprüchen bzw. die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nicht zulässig, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten, rechtskräftig entschieden oder Entscheidungsreif.

 

§ 6. PREISE

Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gültigen Mehrwertsteuer, zurzeit in Höhe von 8%. Bei der Auswahl von geeigneten Fahrzeugen außerhalb des 50km Radius, können nach Absprache mit dem Kunden, zusätzliche Aufwendungen berechnet werden. Der Aufwand errechnet sich über Fahrtkosten in Höhe von 0,70Sfr per Km und Stundenlohn a 45.- Sfr pro Stunde. Die zurückgelegte Wegstrecke und dafür benötigte Zeit wird über einen Routenplaner, berechnet und nachgewiesen. Das Autobahnkreuz Härkingen ist Ausgangslage des 50Km Radius.

 

§ 7. DATENSCHUTZ

Der Auftraggeber erlaub Traumautofabrik, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen Firmen- und / oder personenbezogenen Daten zu speichern und zur Auftragsabwicklung zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur dann, wenn es für die Auftragsabwicklung unabdingbar ist.

 

§ 8. ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Sämtliche Verträge und Geschäfte zwischen Traumautofabrik und dessen Kunden unterliegen ausschließlich dem Schweizer Obligationenrecht. Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz der Firma Traumautofabrik, aktuell Basel. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Verträgen und Geschäften, sowie sämtlicher, sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder Beendigung der Geschäftsbeziehung, ist Basel. Traumautofabrik kann Klagen auch am Wohn- oder Geschäftsort des Kunden erheben.

 

§ 9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN / WIRKSAMKEIT

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB nach geltendem Recht ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung, eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Mit Erscheinen einer aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.

 

Stand: Juni 2017